Aktuelles

04.11.2018

Michael Czupalla im Sächsischen Normenkontrollrat

Die Staatsregierung Sachsen hat den seit 2016 wirkenden Normenkontrollrat in seiner Arbeit und für den Zeitraum bis Juni 2020 erneut bestätigt. Mit Landrat a.D. Michael Czupalla ist ein prominenter Delitzscher im Normenkontrollrat nicht nur vertreten, er leitet dieses Gremium.

Michael Czupalla.

Gesetze, Rechtsverordnungen und Verwaltungsvorschriften haben Folgewirkungen mit zusätzlichen Kosten für Bürger, Unternehmen und Verwaltung. Mit der Berufung des Normenkontrollrats als verwaltungsexternes und unabhängiges Gremium verfolgte die Sächsische Staatsregierung das Ziel, unnötige Kosten sowie bürokratische Hürden bei neuen oder bei der Änderung bestehender Regelungen zu identifizieren und zu vermeiden.

Allein elfmal habe im Jahr 2017 der Normenkontrollrat Vorschläge zum Abbau von Bürokratie, zur Verbesserung der Rechtsetzung sowie zur Reduzierung von Kosten unterbreitet, so in einem Bericht in der Leipziger Volkszeitung am 9. Februar 2018 zu lesen. Dieses Bericht konstatiert allerdings auch, dass keines der betroffenen Ministerien keinen der Vorschläge des Normenkontrollrates umgesetzt hätten.